DER NAHVERKEHR | Ausgabe 03/2018
Wie der EuGH entscheiden sollte
Die ÖPNV-Branche blickt auf Luxemburg. Gerade die großen kommunalen Verkehrsunternehmen in Deutschland und die für sie zuständigen großstädtischen Aufgabenträger sind gespannt, wie der EuGH die für Direktvergaben relevanten Fragen beantwortet, die ihm das OLG Düsseldorf mit zwei Beschlüssen am 3. Mai 2017 gestellt hat [1]. Dieses Verfahren zur Auslegung der Verordnung (VO) 1370/2007 hat das Potential, die vielen schon begonnenen und noch anstehenden Direktvergaben erheblich zu beeinflussen. Das schafft Unsicherheit, ist aber bei näherer Betrachtung nicht nur mit Risiken, sondern auch mit Chancen verbunden....